Michael Panse bloggt

 

Offene Fragen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Diskussionsgegenstand ISEK

Diskussionsgegenstand ISEK

Kontrovers wurde in der heutigen Stadtratssitzung über das ISEK diskutiert. Für unsere CDU-Stadtratsfraktion habe ich verdeutlicht warum wir am Ende dieser Diskussion den Beschluss abgelehnt haben.

Basis des neuen ISEK ist der einmütige Stadtratsbeschluss von 2008, dessen Fortschreibung im Jahr 2014 vom Stadtrat beschlossen wurde. Auch 2014 hatten sich schon wesentliche Rahmenbedingungen verändert, deren Auswirkungen sich in Entwicklungshemmnissen bemerkbar machten. Erfurt ist schon seit vielen Jahren keine Stadt mehr mit zurück gehenden Bevölkerungszahlen, wie es ursprünglich einmal prognostiziert war. Insbesondere in der Neuentwicklung von Bau- und Gewerbegebieten, Änderungen in der Innenstadt, Sanierungs- und Neubaubedarfe bei Kitas und Schulen und fehlende soziale Infrastruktur in den Ortsteilen machen die Defizite deutlich.

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Michael Panse in den Nachrichten

 

Zwischenschritt zum ISEK für CDU nicht zustimmungsreif

Im Zusammenhang der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) weist CDU-Fraktionschef Michael Panse Kritik der SPD am Abstimmverhalten der CDU in der Stadtratssitzung am 18. Oktober zurück.

Panse erklärt dazu: „Die CDU ist nicht bereit, in blinder Gefolgschaft Fehler der Verwaltungsspitze zu heilen. Das derzeit gültige ISEK stammt aus dem Jahr 2008 – eine zeitgemäße Fortschreibung wäre längst fällig. Eine angemessene Beratung ist aber nur dann möglich, wenn dem Stadtrat der Verwaltungsentwurf vorliegt. Bisher kennen wir ja nur die Überschriften der Handlungsfelder.“  

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